Auf ein Wort, Herr Trump

Ein weiser Präsident (weise Präsidentin) einer Nation, so schwebt es mir vor, plant und handelt weit vorausschauend. Bei Versammlungen (G8 Treffen) schiebt so ein Präsident einen Amtskollegen eines anderen Staates nicht beiseite und drängt sich nicht in den Vordergrund.

Nicht die größte und höchstgerüstete Nation sollte den Ton in einer Staatengemeinschaft angeben, auch nicht die wirtschaftsstärkste nationale Einheit, vertreten durch ihren Präsidenten. oder ihre Präsidentin. Eigentlich sollte niemand aus einer Staatengemeinschaft die Führungsrolle übernehmen oder sie sich durch eine zueigene Handelsmacht sichern, weil Handelsmacht dazu geeignet ist, andere Staaten, die weniger attraktive Konsum- und Verbrauchsgüter anbieten können, in Abhängigkeiten zwingen können. Dies bewirkt beispielsweise das Einräumen eines Kreditrahmens. Ein weiser Präsident tritt auch nicht als Schutzmacht auf und zwingt nicht andere Staaten im Rahmen eines Verteidigungsbündnisses dazu, Militärkontigente für alle möglichen und unmöglichen Einsätze bereitzustellen bzw. sich an kriegerischen Unternehmungen zu beteiligen. Denken wir immer daran, dass bei einem Mord auch derjenige bestraft wird, der „Schmiere steht“. Durch die Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt werden zum Beispiel dem deutschen Volk Pflichten aufgezwungen, die im Einzelfall den Paragraphen im Grundgesetz aushebeln, in dem es heißt, dass von „deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen darf“. Die Einsatzbeteiligung in Afghanistan wurde demzufolge durch den Ausspruch eines Ministers gerechtfertigt: „Die Freiheit wird am Hindukusch verteidigt!“ (Das hätte Goebbels seinerzeit nicht „besser“ formulieren können). So mancher Zeitgenosse fragt sich zu Recht, wie es den Eidgenossen in der Schweiz gelingt, sich aus allen Konfrontationen mit militärischen Einsätzen herauszuhalten – und wie schaffen das die Österreicher?

Und weshalb zieht Herrr Trump seine militärischen Stützpunkte in Deutschland nicht ab, wenn er mangelnde Rüstungsbeteiligung der Nato-Partner beklagt? Nehmen Sie die Atombomben, Flugmarschkörper und Drohnen mit zu sich nach Nordamerika. Die deutsche Nation setzt auf gute Nachbarschaft, eine Lehre, die sie aus zwei Weltkriegen zu ziehen hat.

Weshalb schließt Herr Trump keine Friedensverträge ab – zB. mit der Bundesrepublik Deutschland und Nordkorea? Was hat „Friedenssicherung“ mit Aufrüstung zu tun? Müssen wir Angst vor der russischen Nation haben? Wie oft hat Russland in den letzten tausend Jahren die deutsche Nation angegriffen oder überfallen? Waren es nicht die Deutschen, die einen Vertrag mit Russland (Nichtangriffspakt) von einer Stunde auf die andere gebrochen haben? Wer schürt die Ängste vor den „bösen“ Russen? Wer stellt denn den Russen Natosoldaten vor die Haustür? Muss Amerika überall vorgerückte Stützpunkte unterhalten? Und weshalb redet die Bundesregierung solche Unternehmen schön anstatt das Rückrat durchzudrücken und solche mit Befremden und Distanz zu quittieren? Was soll der Riesenunsinn mit den Wirtschaftssanktionen gegen Russland? Das Gas wird aber ins Land gelassen, der Krimsekt ebenso! Krimskoje ist überall zu haben – und zwar mit Recht! Ein weiser Präsident, eine weise Bundeskanzlerin stimmt nicht in jedes Lied eines amerikanischen Präsidenten ein, wenn eine anstehende Revolution, zum Beispiel in Ägypten, Jordanien oder Syrien mit dem Ruf nach „Demokratie“ in den höchsten Tönen besungen wird. Ein kluger und weiser Staatsmann- oder Frau durchschaut fadenscheinige Argumentationen zur Rechtfertigung eigenen Handelns. Was soll Demokratie in der Wüste bewirken, wo es noch Scheichtümer und Dorfälteste gibt, die seit Jahrtausenden die Geschicke ihrer Länder oder Bezirke regeln?

Ein kluger , weitsichtiger Präsident schaut ins Innere seines ihm anvertrauten Staates. Er sieht die Gefahren durch Umweltkatastrophen und leugnet nicht den Zusammenhang von Treibhausgasen und Erderwärmung, welche die Wirbelstürme vermehrt auf den Plan rufen. Solch ein Präsident, der zum, Segen für die ihm anvertrauten Menschen wirkt, beachtet die Warnrufe der Geologen. Bevor ein weitsichtiger Präsident Nordkorea mit totaler Zerstörung droht, bekommt er große Sorgen, dass das gesamte Gebiet des Yellow Stones- Nationalparks in einer Riesenlavafontäne einstürzt und die entstehende Aschewolke eine Naturkatastrophe in den USA auslöst, die in ihren Ausmaßen die Existenz von Nordamerika bedroht.

Die „Welt“ weiß nicht, was sie von Ihnen halten soll, Herr Präsident! Ist Ihnen überhaupt jemals der Gedanke gekommen, dass Sie auf der Skala von 1 bis 10 der unbeliebstesten Staatsmänner einen der oberen Ränge einnehmen? Sind Ihre umgebenden Abhängigen so diskret, dass Ihnen das noch niemand erklärt hat? Das Ihnen übergebene Staatsamt ist kein Spielcasino, in welchem man mit eigener Währung pleite gehen kann ohne Schaden zu nehmen. Verbünden Sie sich mit der Natur. Sie ist Ihre einzige Hoffnungsträgerin!

Der Ihnen dies sagt, ist der letzte Prophet auf diesem Erdenrund!

Mit vorzüglicher Empfehlung!

Ihr Hartmut T. Reliwette, Autor, Maler, Bildhauer und Performer

PS: Vielleicht findet sich jemand, der Ihnen dieses Schreiben zustellt? H.T.R.

Auf ein Wort

Photovoltaikanlagen mit Speicher für den Eigenbedarf

Ich nehme es vorweg: Wir stehen in Deutschland kurz vor der Bundestagswahl.In letzter Minute verkünden die Repräsentanten der im Bundestag vertretenen Parteien ihre Absichtserklärungen und gehen auf Stimmenfang. Dabei hatte der aufmerksame Wahlberechtigte in den letzten Jahren ausreichend Gelegenheit, die verschiedenen Fraktionen zu beobachten und speziell die an der Regierung Beteiligten nach ihrem tatsächlichen Handeln zu bewerten. Fühlen Sie sich vertreten?

Neben den alltäglichen Themen wie Flüchtlingsaufnahme, gerechte Verteilung des Bruttosozialproduktes oder Schadensbegrenzung der „Dieselaffäre“ gehört ein wichtiges Thema in die Regierungsdebatte: Ausnutzung der natürlichen (erneuerbaren) Ressourcen für die Energiegewinnung. Scheinbar kennt sich kaum ein Politiker mit der Materie aus: Braunkohle oder Steinkohle als Energieträger sollen zugunsten erneuerbarer Energieressourcen ebenso eingedämmt bzw. abgeschafft werden wie die Energiegewinnung aus Atomkraft! Seit einigen Jahren ist die Energiegewinnung aus Sonnen- oder Windkraft forciert worden, ebenso jene aus Vergärungsanlagen, die vorwiegend mit Mais „gefüttert“ werden, was mit der „Monokultur des Maisanbaus“ einhergeht. Jenen Zeitgenossen, die sich noch vor 5 oder mehr Jahren riesige Solarplatten auf ihre Dächer montieren ließen und den gewonnenen Strom ins Energienetz des örtlichen Betreibers einspeisten, wurden 50 Cent und mehr pro eingespeiste Kilowattstunde vergütet und für lange Zeitspannen garantiert. Dafür mussten die Stromkunden entsprechend mehr bezahlen, um den Verlust der örtlichen Energie-und oder Netzbetreiber auszugleichen. Der Finanzverwaltung war es egal, ob es sich die Steuern von den großen Energiefirmen holt oder von den privaten Stromlieferern, denn der Staat kann nicht auf Steuereinnahmen verzichten.
Wer sich jetzt aktuell auf private Stromerzeugung einlässt, kann nur noch 11 Cent pro eingespeiste Kilowattstunde bekommen.

Der große Hammer kommt noch, was diesbezüglich die Steuerpolitik der deutschen Bundesregierung anbetrifft. Dazu wird in der Wahlpropaganda kein einziges Wort verloren. Es betrifft die Photovoltaikanlagen, die dazu geeignet sind, sowohl Strom ins Netz zu liefern als auch zum Eigenverbrauch zu erzeugen und einen Speicher für die Nachtstunden zu verwenden. Dies ist an sich eine gut durchdachte Ingenieursleistung und im Prinzip auch anwendbar. Der Unterzeichner steht auch jetzt zum Prinzip der Speicheranlagen mit Energie aus der Solartechnik. Allerdings gehört dazu der unabdingbare Wille, etwas Sinnvolles für die Zukunft der kommenden Generationen einzurichten, auch wenn die Besteuerung eines solchen Vorhabens einer Rendite im Wege steht. Krämerseelen, die „zukunftsträchtige Projekte“ lediglich unter dem Aspekt der Gewinnoptimierung in Angriff nehmen, seien gewarnt: das Bundesfinanzministerium unter Federführung des bekannten Finanzministers spielt hierbei nicht entsprechend mit:

Eine große Rolle jedoch spielen hierbei die Einkommen aus nicht selbständiger Arbeit der Eheleute (steuerliche Gesamtveranlagung) bzw. des Einzelnen, denn sämtliche Einnahmen aus dem Gewinn einer Photovoltaikanlage werden dem Einkommen hinzugerechnet. Nicht nur die ins Netz gelieferten Stromerträge werden in Ansatz gebracht, sondern auch die gewonnenen Energiemengen zum Eigenverbrauch! Die Mehrwertsteuer für die Beschaffung der Anlage wird zwar erstattet, aber im Folgejahr dem Gesamteinnkommen hinzugerechnet. Betreiber, denen aus Renten oder Pensionen eine Steuerbegünstung zuteil wird, können infolge der Mehreinnahmen in eine sich nachteilig auswirkende Steuerprogression rutschen. Bei der Erstattung der Mehrwertsteuer als Kleinunternehmer (das sind Sie, wenn Sie eine solche Anlage betreiben), behält das Finanzamz im gegebenen Fall 1/3 ein.

Um sich ein Bild davon zu machen, wie widersinnig sich dieser Ansatz des geltenden Steuergesetzes darstellt, ein Beispiel:

Der Betreiber entrichtet beim Kauf einer entsprechenden Photovoltaikanlage eine Mehrwertsteuer in Höhe von 2.400.-€ (Beispiel). Er bekommt die Mehrwertsteuer als Kleinunternehmer vom Finanzamt erstattet, also sein eigenes Geld, das er bezahlt hat. Von dieser Rückerstattung muss er dem Finanzamt im Zuge der Gesamtveranlagung der Einkommenssteuer ggfls. 1/3 zurückzahlen.

Zugegeben: etwas verwirrend. Im Grunde könnte sich der Umweg über Mehrwertsteuer und Mehrwertsteuerrückerstattung wie folgt darstellen:

Der Käufer bezahlt 15.000.-€ für die Anlage, und das Finanzamt erhebt dafür eine Gebühr in Höhe von 800.-€. Das ist die Logik der Finanzbehörde, nur errechnet sie sich anders.

Ein anderes Rechenbeispiel: Der Betreiber erwirtschaftet jährlich aus gelieferter Strommenge an den Netzbetreiber 200.-€ bei 11 Cent pro Kilowattstunde. Seine selbst verbrauchte Strommenge ist je nach Verbrauch in etwa gleich hoch. Dafür muss er auch Steuern bezahlen, aber nicht für 11 Cent pro Kilowattstunde, sondern 23 Pfennig, den Preis, den er beim Stromanbieter zahlt. Da aber auch noch Strom aus dem Netz bezogen wird, weil die Anlage bei schlechtem Wetter nicht genügend Energie für den Eigenbedarf liefert (z.B. in den Wintermonaten) oder die Batterien nicht voll aufgeladen werden können, bezieht der Betreiber selbst Strom aus dem Netz zu 23 Cent, also für mehr als das Doppelte dessen , was er für seinen eigenen produzierten Strom bekommt.

Auszug aus dem Antwortschreiben meiner Anfrage an das Bundesministerium der Finanzen  vom 21.4.2015 Az: IV C6-S 2240/10001  DOK 2015/0249636:

„Abschreibungsbeträger, die auf den privat genutzten Teil der Photovoltaikanlage entfallen, sind als Kosten der privaten Lebensführungen gemäß § 12 Nr.1 EStG nicht abzugsfähig und werden über die Entnahme nach § 6 Absatz1 Nr. 4 EStG korrigiert. Eine gesetzliche Änderung kommt nicht in Betracht, da die für den Haushalt des Steuerpflichtigen und für den Unterhalt seiner Familienangehörigen aufgewendeten Beträge weder bei den einzelnen Einkunftsarten noch vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden dürfen.“

Ich fordere das Bundesfinanzministerium über die politisch wirksame Regierung auf, dieses zukunftsweisende Modell der Solar -Speicheranlagen mit Eigennutzung auf ein besseres Steuermodell zu stellen, damit privaten Initiativen zur Abschaffung von Energieanlagen aus fossilen Brennstoffen und Atommeilern mehr Unterstützung zukommt. Der Anreiz, einen Beschaffungszuschuss aus Mitteln der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) in Höhe von 3.200.-€ zu gewähren, reicht nicht aus zumal nach spätestens acht Jahren die  Ersatzbeschaffung der teuren Batterien (in der Regel vier  mit Bleigranulat befüllte Riesenbatterien) anfällt. Für die im Zuge der Erhaltung der Anlage (Abschreibung 20 Jahre) anfallenden Kosten für die Ersatzbatterien wird die Mehrwertssteuer zwar wieder rückerstattet, der Betrag allerdings erneut dem Einkommen des /der Betreiber zugerechnet. Bei der steuerlichen Gesamtveranlagung der Einkommen beider Eheleute -und seien diese aus Pensions- oder Renteneinkünften-kann dies wiederum dazu führen, dass die Gesamteinkünfte eine magische Grenze überschreiten, die zu einer höheren steuerlichen Belastung führen. Diese Situation entpuppt sich den Betroffenen im Einzelfall als persönliche „Milchmädchenrechnung“, welche eine Beschaffung einer solchen Anlage  (eine an sich positive Idee der Energiegewinnung) verleiden kann. Am wirtschaftlichsten erweist sich die Beschaffung einer Photovoltaikanlage mit Speichereinrichtung zur Eigennutzung für Alleinverdiener im Rentenstatus mit einem Einkommen unter 1000.-€, weil hierauf keine Steuern anfallen. Ein jährlicher Überschuss in Höhe von 2400.-€ infolge von Mehrwertssteuerrückerstattung oder Gutschrift aus Teilabschreibung erreicht nicht die magische Einkommensgrenze einer deutlichen Mehrbesteuerung im Vergleich zu Einkommen beispielsweise beider Eheleute (steuerliche Gesamtveranlagung), die über  einen Nettobetrag von  3000.-€ monatlich verfügen können. Im Übrigen sollte bei den Überlegungen die Hinzuziehung einer Steuerberatung eingeplant werden, deren Inanspruchnahme einen jährlichen Kostenaufwand von bis zu 320.-€ bedeutet. Nebenbei bemerkt: Kosten für Steuerberatung sind nicht absetzbar.

Andererseits müssen wir hier nicht die Überlegung diskutieren, welcher Rentner mit einem monatlichen Einkommen von unter 1000.-€ monatlich in der Lage ist, sich eine Photovoltaikanlage auf sein Eigenheim zu setzen, falls er überhaupt über ein solches verfügen kann. Aus der Summe der Überlegungen ergibt sich folgender Vorschlag an das Bundesministerium der Finazen über die Bundesregierung:

 

Es wird empfohlen, den produzierten Strom für den privaten Eigenbedarf (Haushalt) aus Photovoltaikanlagen mit Speichereinrichtung bis zu einem jährlichen Volumen von 2 Megawatt (2000 KW/h) steuerfrei zu behandeln. Ansonsten sehe ich dieses Projekt aus marktwirtschaftlicher Sicht ( Hersteller von Solarzellen,Batterien und Steuermodulen, Gleichrichtern pp., der Vertriebs- und Aufstellerunternehmen) einschließlich der gestellten Arbeitsplätze als stark gefährdet.

Mit freundlichen Grüßen!

Hartmut T. Reliwette

 

Liebe Brüder und Schwestern,

 sehr verehrte Aschenbecher,

der bekloppte BRD – Journalismus hat es mal wieder auf die Spitze getrieben! Es flog 1 Tomate! Diese Tomate hat Frau Merkel unterhalb der Brust in etwa Hüfthöhe gestreift und traf etwas zerplatzend die neben ihr stehende Moderatorin in hellem „outfit“. Die hat also das Meiste abgekriegt. Natürlich kann ein Chefredakteur eine Meldung „mit 1 Tomate“ schlecht akzeptieren, es müssenm TOMATEN sein (Mehrzahl). Besser wäre die headline gewesen : „Merkel unter Tomaten begraben“, doch irgendwie wäre dem deutschen Leser/ Gucker/ Hörer aufgefallen, dass diese Meldung „etwas“ übertrieben wäre. Ich meine, der deutsche Michel kriegt ja selten etwas mit in voller Gänze und Klarheit. Der deutsche Michel verdaut, das ist sein Charisma! Hätte er doch auch nur fünf Mägen wie eine Kuh. Es ist bedauerlich: er hat sie nicht! Er muss zu seinem Leidwesen alles gleich wieder ausscheiden! Das Gute daran ist, er kann sofort wieder aufnehmen, und das ist das Prinzip der freien Marktwirtschaft.

Neuerdings hat ein toller Erfinder (wahrscheinlich mit Hilfe  der Crew aus der Höhle der Löwen  –  der Gatte von der Ferres?) eine tolle Erfindung vermarktet: es ist ein dreipoliger „Drehkranz“, der auf den Fingern balanciert wird und sich – einmal in Rotation versetzt – eine längere Zeit wie ein Kreisel in Bewegung hält. Ganz tolle Nummer! Braucht kein Schwein – ist aber in Bewegung. Das Teil ersetzt bei vielen Leuten den Geist, der sich ja bekanntlich am liebsten im Aggregatzustand  der Starre aufhält (Gas, Schnaps, Beton).

Es ist unglaublich, was hier in der BRD (und natürlich woanders in der Welt ) passiert: Wichtigkeiten werden erfunden und durch labile Presseorgane vervielfältigt und gereichen dem Einfältigen zu dessen Wonne. Ich höre täglich davon beim Bäckertreff, was bei mir eine Revolte des Verdauungstraktes hervorruft. Leider darf ich da nicht laut furzen, sonst kommt die Chefverkäuferin angerannt und beklagt sich, dass sie die Kunden nicht verstehen kann.

Es ist schon ein Jammer, dass der erkennende Geist sich mit Nebensächlichkeiten diagnostizierend begnügen muss, um es zu transportieren, denn nähme er die Wichtigkeiten auf das bekannte „Korn“, kämen sogleich die Beschwerden, dass ein Wortschatz Verwendung erführe, der schwer verständlich ist, zumal Nebensätze in der Schilderung des Gebotenen vorkommen.

Prost! Austrinken! Noch sind wir! Deshalb lasst Euch nicht lullen!

WÄHLT PDA, die PARTEI DEMOKRATISCHER AHNUNGSLOSER!

 

Gefährliche Sandkastenspiele

Es ist allerhöchste Zeit, zwischen Kim Jong – un, dem Präsidenten von Nordkorea , dem Präsidenten von Südkorea, und dem amerikanischen Präsidenten, Donald Trump, zu vermitteln. Nun stellt sich der Verfasser dieser Zeilen zunächst die Frage, weshalb bisher keiner der deutschen Spitzenpolitiker auf diese Idee gekommen ist? Weshalb ist niemand der politischen Spitzenkräfte Willens und in der Lage, die belastende Vergangenheit zwischen dem norkoreanischen, dem südkoreanischen Volk und den Administrativen aus Washington aufzuarbeiten? Zur Erinnerung: Nordkorea und die amerikanisch subventionierten südkoreanischen Machthaber standen sich im sogenannten „Koreakrieg“ gegenüber. Seither trennen die beiden Staaten eine entmilitarisierte Zone. Einen Friedensvertrag zwischen Nordkorea einerseits und Südkorea/ USA andererseits gibt es bis heute nicht. Im Westen ist bekannt, dass der frühere – inzwischen verstorbene – koreanische Präsident einem Atomwaffenverzicht zugestimmt hatte, an den sich sein Sohn als jetziger Präsident  nicht gebunden fühlt.

Was also liegt näher als die Souveränität Nordkoreas anzuerkennen und den Präsidenten dieses Staates aus der Ecke zu nehmen, in die er sich im Laufe der letzten Jahre zurückgezogen hat? Was bewirken Wirtschaftssanktionen in diesem Zusammenhang? Bisher ist anscheinend niemandem aufgefallen, dass mit Druckmitteln wie etwa den Sanktionen auch der Druck in besagter Ecke erhöht wird.

Andererseits müssen die Amerikaner mit ihren diversen Stützpunkten  auf dem Erdenrund anscheinend auf ihrer Aufpasserrolle beharren, ungeachtet dessen, dass sie anderen damit auf der Nase herumtanzen. Unsicherheit und Ängste werden damit geschürt. denn was dem einen billig ist, mag dem anderen sein Recht sein.

Wenn also kein deutscher oder anderer europäischer Politiker sich in dieser Angelegenheit als Vermittler verwendet, biete ich mich als neutraler  Kunstmeister an, eine Versöhnungskonferenz mit Kim Jong – un , dem südkoreanischen Präsidenten und Donald Trump auf neutralem Boden z.B. in einem Schweizer Hotel zu initiieren, wobei ich mir ziemlich sicher bin, dass sich die drei Herren auf Augenhöhe begegnen möchten. Also, bitte, meine Herren, machen Sie Gebrauch davon. Sie werden staunen, wie einfach das ist, und Spaß wird es auch machen, wenn sich die  Herren beim abendlichen Kegeln freundschaftlich beim Kegelaufstellen behilflich sind, aber das könnte auch ein Automat übernehmen.

Sehr herzliche Grüße an Sie drei Prädidenten!

Ihr alter Kunstmeister Hartmut T. Reliwette