Gegen politische Kurzsichtigkeit hilft auch keine „Fielmann-Brille“

„die Geister, die ich rief..“

 

Ein Unwort geistert seit einiger Zeit durch die politische Landschaft. Gemeint ist „Populismus“ oder als Adjektiv: „populistisch“. Dieser Begriff ist abwertend gemeint und wird fast immer dann verwendet, wenn ein Politiker (oder jemand, der sich dafür hält) Dinge redet, die beim Volk gut ankommen. Im Grunde trägt seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nahezu jede Wahlwerbung „populistische“ Tendenzen (populus, lat. das Volk ) Zum Beispiel „Wohlstand für alle“. Noch dämlicher klingt: „Mit uns in die Zukunft!“. Welche Botschaft  versteckt sich dahinter? Soll das eine Drohung sein oder ein Privileg beinhalten? Wer denkt sich solche Narreteien aus?

Seit es die Pegida gibt, spätestens nach den Wahlerfolgen der AfD (und dem Zulauf zur AfD ) wird bei jeder politisch diskutierten Gesprächsrunde bei TV-Sendern jemandem der Teilnehmer der Vorwurf des Populismus angetragen. Gemeint ist doch wohl: dem „gemeinen Volk“ nach der „Schnauze reden“, um Wählerstimmen einzufangen?
Vielleicht wäre es doch angebracht, hie und da mal auf die Stimme des „Volkes“ zu hören?

Kurzsichtiger als sich die gewählten Repräsentanten des Volkes in vielen Fällen im Nachhinein erwiesen haben, ist auch der „gemeine“ Mann „auf der Straße“ oder in der „Kneipe“ nicht.
Das kommt nicht nur von der geübten „Parteidisziplin“, wobei die Ideen zu anstehenden Entscheidungen in der Regel von einem oder nur ganz wenigen Köpfen ausgebrütet werden.
Eines dieser Beispiele ist die Idee des Altbundeskanzlers Kohl und seines französischen Pendants, eine EU mit einer eigenen Währung zu gründen ohne den Bundestag und den Bundesrat zu beteiligen. Im Grunde wurden das französiche und das deutsche Volk zunächst vor vollendete Tatsachen gestellt. Welche Schwierigkeiten sich aus diesem Bündnis für die einzelnen Vöker und ihren Menschen ergeben, hatte niemand auf der Rechnung – bis auf einige Kritiker, die „populistisch“ argumentierten.

Dabei war Helmut Kohl von  „dramatischer politischer Kurzsichtigkeit“ gezeichnet, so dass er nicht einmal die Zeichen der Zeit erkannte, die sich im Aufbegehren der Massen gegen das DDR Regime unübersehbar dem Beobachter aufdrängten:
Zwei Zitate des Dr. Helmut Kohl werden hier angeführt:

Zum Fall der Mauer befragt: „Das hätte doch kein Mensch wissen können, dass das so kommen würde.“

Auf den Vorwurf eines Journalisten, weshalb er (Helmut Kohl) niemanden bei der Gründung der EU und des Euro beteiligt habe? „Wen hätte ich denn beteiligen sollen? Dann wäre das ja niemals zustande gekommen!“

All zu schnell waren die Länderregierungen darin übereingekommen, die Staatsgrenzen innerhalb der Völkergemeinschaft ohne Grenzkontrollen und so durchlässig für den Personen- und Warenverkehr zu gestalten. Auf die Idee, dass sich Schwerstkriminelle ohne Kontrollen vom höchsten Norden bis in den tiefsten Süden quasi in einem Rutsch dem Zugriff der Polizei entziehen können, war keiner gekommen oder hatte es gleichmütig hingenommen. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei- und anderen Ermittlungsbehörden musste im Nachhinein erst unter größten Anstrengungen forciert werden.

All zu leicht wurden „Wackelstaaten“ der Beitritt zur EU ermöglicht, wobei z.B. im Falle Griechenlands gar nicht genau hingeschaut wurde, wie solvent oder insolvent sich die Staats- und Bankenfinanzen darstellten. Im Nachhinein stellten „Mitglieder der Eliten“ fest, dass Griechenland noch nicht einmal über ein Katasterwesen mit Fluren und Flurstücken  verfügte. Grundstücksgrenzen mit Grenzsteinen und darunter in den Boden eingelassenen Tonröhrchen gibt es dort bis heute nicht. Von funktionierenden Steuerbehörden hatte man in Griechenland auch noch nichts gehört.

Es mutete an wie bei einer Karnevalssitzung in Köln, wenn in Brüssel die Frage aufgeworfen wurde: „Solle mer se rinlote?“

Die Bereitwilligkeit, ohne detailliert ausgearbeitete Regularien hundertausende von Flüchtlingen nach dem Motto „wir schaffen das“ ad hoc aufzunehmen, hat dazu geführt, dass erhebliche Größenordnungen von illegalen Zuwanderern ins Land gespült wurden, wobei völlig absehbar war, dass sich andere Staaten der EU dieser völlig einseitig instrumentalisierten Vorgabe der Bundesregierung nicht ohne weiteres anschließen würden. Inzwischen schiebt die BRD Tausende von Asylsuchenden in zum Teil unsichere Herkunftländer ab. Selbst völlig Blinde wissen genau, dass diese Forcierung auf den „Druck der AfD“ zurückzuführen ist, die den „bürgerlichen Parteien“ bei der demnächst anstehende Bundestagswahl viele Wählerstimmen entziehen wird.

Kurzsichtig und folgenschwer stellte sich das ständige Bohren der Westmächte bei den Völkern der „Schwellenländer“ heraus, indem die revolutionären Aufbegehren der Menschen in Ägypten, Syrien aber auch in der Ukraine durch billigende Aussagen wie „Herstellen demokratischer Lebensweise“ und „Wohlstand“ geschürt wurden. Fälschlicherweise werden in Drittländern Hoffnungen geweckt, dass sich durch „Demokratie“ ein „Wohlstand“ erreichen lässt. Diese völlige verdrehte Weltanschauung wird heuzutage über „smartphones“ und „tablets“ vermittelt, wenn die Menschen auf ihren kleinen Bildschirmen vermittelt kriegen, wie es im „Schlaraffenland“ wohl aussehen mag. Das da Begehrlichkeiten geweckt werden, die aber mit der Realität nicht unbedingt übereinstimmen, können die Menschen ihrem Gerät nicht entnehmen. Anderfalls könnte den Menschen vermittelt werden, dass es in Deutschland 200.000 Nichtsesshafte gibt, die unter Brücken, Rolltreppen und über Luftschächten übernachten.

Erst kürzlich ruderte Sigmar Gabriel mit der Forderung zurück, dass Menschen, die aus der EU-Zone eingereist sind, das Kindergeld verweigert werden soll. Es wurde nämlich festgestellt, dass diese Zahlungen einen Betrag in Millionenhöhe ausmachen. Kurzsichtigkeit auch bei den Franzosen und Holländern. Die Ausbeutung ihrer einstigen Kolonien führt ein Debakel nach sich. Die Bürger dieser Staaten sehen sich einem Zulauf der Menschen aus den einstigen Kolonien ausgesetzt, zum Beispiel aus Algerien, die sich konzentriert in „Nischen“ festsetzen und sich aus verschiedenen Gründen nicht integrieren lassen. Das führt irgendwann zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen.

In der Bundesrepublik Deutschland versuchen IS Anhänger durch Anschläge den Hass der deutschen Bevölkerung auf Muslime jeder Coleur zu schüren. Sie wollen den verlorenen Kampf in Aleppo oder sonst auf der Welt in die z.B. EU- Staaten tragen, um auf diese Weise einen bürgerkriegsähnlichen Zustand anzuheizen. Wer weitsichtig handelt, wird dem entgegentreten.

Den Politikern rufe ich zu: „Kommt aus Euren Elfenbeintürmen und steigt in die „Niederungen des täglichen Existenzkampfes“ hinab, der sich in Deutschland abspielt. Trefft Entscheidungen, die von der Gabe der politischen Weitsicht getragen sind. In Deutschland klafft eine weit geöffnete Schere zwischen armen Bevölkerungsschichten und einer mittleren Bevölkerungsschicht. Das finanzielle Potential der Millionäre und Milliardäre habe ich außen vor gelassen, denn das liegt ohnehin in den Händen weniger.

Und faselt nicht von „Mitbewerbern“ auf dem „Markt“. Es sind Teilnehmer am Konkurrenzkampf der allerübelsten Sorte! Verbietet das „Zocken“ an den Börsen! Wer Aktien erwirbt, der muss sie eine Zeit lang halten und die Firma stützen. Dafür erhält derjenige Dividende. So war das gedacht! Die Börse ist zur Pokerbühne mutiert mit oder ohne feindliche Übernahme in Form von Aktienankäufen und das ist ganz erbärmlich! Eine Partei, die das nicht in den Griff bekommt, kann man eigentlich gar nicht wählen.

 

 

 

 

 

 

Hartmut Tettweiler Reliwette

Autor: Hartmut Tettweiler Reliwette

Hartmut T. Reliwette, geb. 1943 in Berlin Maler, Bildhauer, Performer, Autor. 70 Einzel- und Gemeinschaftsausstellungen oder Performances im In- und Ausland realisiert. Zusammenarbeit mit Peter Coryllis, Joseph Beuys, Karl-Heinz Schreiber und anderen zeitgenössischen Kunstschaffenden und Autoren/Schriftstellern. Mehr über Reliwette siehe „Autoren-Info“.